Lange nichts mehr gehört
Lange habe ich nichts mehr geschrieben. Dies soll sich aber jetzt wieder ändern. Der konkrete Anlass ist gerade, dass die Rechtssysteme in Europa immer mehr mit Füßen getreten werden.
Zunächst einmal gibt es in NRW ja jetzt ein Gesetz, welches den Verfassungsschützern auch rechtlich die Möglichkeit gibt, per Trojaner oder Virus auf einen Rechner zuzugreifen, auf welchem man sicherheitskritische Daten vermutet. Allerdings ist dieses Gesetz mehr als bedenklich. Denn bei einer Hausdurchsuchung und damit ist die Online Durchsuchung ja gleichzusetzen, muss mindestens immer eine neutrale vor Ort sein, damit auch alles mit rechten Dingen abläuft. Genau dieser Aspekt ist hierbei schon nicht vorhanden.
Schaut Euch hierzu einfach mal den folgenden Link an:
Falls Ihr danach der Meinung seid, dass dort etwas getan werden muss, solltet Ihr auch noch einen Blick auf den folgenden Link werfen.
Dort könnt Ihr ganz einfach Geld spenden, um die Verfassungsbeschwerde zu unterstützen.
Der zweite Aufreger kommt aus dem europäischen Ausland, genauer gesagt aus Spanien. Hier ist es Gesetz geplant, wonach sogar ein Bürgermeister, ohne richterlichen Beschluss, eine Webseite schließen lassen kann. Das Ganze wird dann von dem Gesetz abgesichert. Meiner Meinung nach ist man hiermit schon sehr nah an einer Zensur. Aber schaut Euch hierzu einfach mal den folgenden Link an:
In bin zu den genannten Themen wirklich auf Eure Kommentare gespannt.